3
Technische Möglichkeiten eine Partizipation an Planungsprozessen über
das Internet zu realisieren
Die globale Vernetzung, sei es über Kabelverbindungen oder per Satellit, ist in den letzten Jahrzehnten intensiv vorangetrieben worden, aufgrund der Kosten für die Verlegung und des Betriebs dieser Infrastruktur ist die Vernetzungsdichte innerhalb und zwischen den ökonomisch stärkeren und erfolgreicheren Länder besonders hoch (Wirtschaftsregionen Nordamerika, Japan und Europa). Nicht nur in Deutschland gehören das Fernmeldenetz, Breitbandverteilernetze für das Kabelfernsehen, Mobilfunknetze und Computernetzwerke (Internet), sowie Satelliten zur sogenannten Informations- und Kommunikationstechnik (IuKT), die das technische Fundament der sogenannten Informationsgesellschaft bilden.[1] Die Verflechtung der Netzwerke untereinander, und die teilweise ubiquitäre Verbreitung, z.B. beim Fernmeldenetz (Telephon) oder den "Büronetzen" (Fax, Telex, Datex), ermöglicht theoretisch fast jeder Person, den Zugriff auf Teilbereiche dieser Netzwerke, wie z.B. das Internet, allerdings nur in Standartqualität, bei höheren Transferleistungsklassen [2] bestehen regionale Unterschiede in der Dichte und Leistungsfähigkeit (Bandbreite) der Netze, besonders periphere ländliche Gebiete sind diesbezüglich benachteiligt.
Der Computer hat, als multifunktionales und multimediales Endgerät, eine besondere Bedeutung, da er jeder Person, die auf ein Gerät mit Netzzugang zugreifen kann, und die notwendige Software zu bedienen vermag, die Möglichkeit gibt, über diese technische Infrastruktur interaktiv zu kommunizieren und Informationen verschiedenster Art in Text, Bild und Ton auszutauschen. Die Leistungsfähigkeit, besonders im Fall der weitgehendst digitalen Computernetzwerke, wird stetig erweitert, indem z.B. Glasfaser [3] statt Kupferkabeln zum Einsatz kommen, oder analoge auf digitale Verbindungen umgestellt werden, die pro Zeiteinheit mehr Informationen übertragen können.[4] Allerdings stellt dies wiederum neue Anforderungen an die Endgeräte (PC), so dass z.B. ein Privatnutzer, wenn er dem Fortschritt folgen möchte, nicht um Investitionen im Hardwarebereich herumkommt. Der PC erfreut sich in Deutschland in den letzten Jahren einer zunehmenden Beliebtheit. 1995 betrug die PC Durchdringung der Bevölkerung 18,5 %, 1998 bereits 31% und für 1999 wir mit einem Wert von 35% gerechnet. Im Vergleich zu anderen Ländern, wie die USA (57% 1998) oder Norwegen (47% 1998) ist es vergleichsweise wenig, eine zunehmende Tendenz von ca. 4% im Jahr ist allerdings offenkundig.[5] Bisher erlaubt nur ein Teil dieser PCs den Zugang zum Internet. 1998 nutzten 10,4% (8,5 Mio.)[6] der Gesamtbevölkerung Deutschlands das Internet aus beruflichen und privaten Gründen, mittlerweile hat sich dieser Wert, je nach Studie, auf 11,5-12% (9,5[7]- 9,9 Mio.[8]) erhöht (bei einer Gesamtbevölkerung von 82,037 Mio.[9] 1998), bezogen auf die Bevölkerung über 14 Jahren (63,7 Mio.) sind es sogar um die 15%. Die Anzahl der ISDN-Anschlüsse 1997 hingegen, ist in Deutschland mit 4,4 % (der Bev.) im Verhältnis zu den USA mit 0,5 % erheblich höher. Die digitale ISDN-Technik ermöglicht mit seiner Übertragungsrate von 64 Kilobit/s eine komfortablere Internetnutzung als ein analoger Anschluss.[10]
Wachstumsraten von 40% - 100 % [11] pro Jahr bei den Internetnutzern werden von verschiedenen Analysten in allernächster Zukunft vorhergesagt und Deutschland zum größten Internet-/Online-Markt in Europa machen.[12]
Der stetige Bedeutungszuwachs dieser Informations- und Kommunikationstechnik sowohl auf der Ausstattungs- als auch auf Anwenderseite, zwingt besonders die kommunalen Verwaltungen sich mit dieser Materie auseinander zu setzen. Nicht nur Rationalisierungs- und Optimierungsziele stellen hier Gründe dar, vielmehr geht es darum, die sozialen Konsequenzen und politischen Möglichkeiten der IuKT zu berücksichtigen, und rechtzeitig die notwendigen Strukturen und Grundlagen zu schaffen, die zu einer zukünftig, allseits förderlichen Nutzung beitragen können. Je eher und konsequenter gehandelt wird, desto größer ist der Handlungs- und Gestaltungsspielraum, vielleicht gerade im Hinblick auf eine Verbesserung der demokratischen Beteiligungsmöglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger am kommunalen Geschehen.
3.1 Das Internet und die elektronische Kommunikation
Die Wurzeln des Internet liegen in den USA. 1969 entstand ein nicht hierarchisches, vorerst militärisches Computernetzwerk. Es bestand aus 4 vernetzten Computern, die auf verschiedene Universitätsstandorte in Kalifornien und Utha verteilt waren. Es trug den Namen ARPANet (Advanced Research Projects Agency Network).[13] Dieses Netzwerk wurde zügig erweitert und in den folgenden Jahren kamen weitere WANs (Wide Area Networks)[14] hinzu, wie das MILNet,[15] Csnet [16] oder NSFNet,[17] die untereinander verbunden sind und somit ebenfalls Teilbereiche des Internet bilden. Das NSFNet ersetzte, wegen seiner technisch weiterentwickelten Infrastruktur 1990 das ARPANet. Treibende Kraft bei dem Aufbau von WANs war - und das weltweit – neben dem militärischen, vor allem der Wissenschafts- und Forschungsbereich. So sind z.B. in den europäischen Staaten in den 80er und Anfang der 90er Jahre entsprechende Netzwerke, vornehmlich zwischen Universitäten und Forschungseinrichtungen installiert worden, finanziert durch die Staatskassen.
Das exponentielle Wachstum des Internet soll hier anhand der Anzahl weltweit angeschlossener Computer (Abb. 1) veranschaulicht werden. Zwischen 1994 und 1998 hat sich deren Anzahl verdreizehnfacht. In diesen Zeitraum fällt auch die Entwicklung des Internet zu einem Massenmedium. Nachdem die NSF (National Science Foundation) 1991 die rigide Kontrolle des Internet in Bezug auf kommerzielle Angebote aufgegeben hatte, entwickelte sich das 1989 entworfene World Wide Web (WWW)[18], mit seinen über Browser [19] einfach zu benutzenden graphischen Oberflächen, besonders schnell und stellt mittlerweile für den Normalbürger die interessanteste Nutzungsmöglichkeit des Internet dar.[20]
Das Internet ist definitorisch eine globale Ansammlung verschiedener, unabhängiger Netzwerke, die über sogenannte Router [21] miteinander verknüpft sind und in ihrer Verbindung Synergieeffekte wirksam werden lassen.[22] Diese Netzwerke können in verschiedene Größenklassen[23] eingeteilt werden. Sie reichen von den lokal begrenzten LANs [24] über MANs [25] bis hin zu den bereits genannten WANs [26]. Zur Zeit wird von ca. 60.000 miteinander verbundenen Einzelnetzen ausgegangen, von denen die Hälfte in den USA lokalisiert ist. 2000 Subnetze befinden sich in Deutschland, z.B. das DFN (Deutsche Forschungsnetz).[27]
Computernetzwerke bestehen generell aus Knoten (Router, Hosts [28]) und Verbindungen (Kabel, Satellitenverbindungen), sie bilden die technische Infrastruktur. Um eine globale Verständigung der Computer untereinander zu ermöglichen, gibt es eine einheitliche Netzssprache, das TCP/IP-Protokoll.[29] Zwecks Adressierbarkeit besitzt jeder Host eine eigene IP-Adresse.
Das Internet ist jedoch mehr, als technische Infrastruktur. Es stellt ebenfalls eine Ansammlung sozialer Netzwerke dar, die sich aufgrund gemeinsamer Interessen aus der Interaktion verschiedenster Menschen entwickeln. Als ein besonders bekanntes Beispiel sei hier die auf freiwilliger Mitarbeit basierende Internet Society (Isoc) erwähnt, die sich mit der Verwaltung und verschiedenen Internetbelangen beschäftigt.
Weiterhin ist auch von einer Ansammlung vernetzter dezentraler Wissensressourcen zu sprechen, wobei die Trennung von Spreu und Weizen durch die potentiell zunehmende Informationsmenge zunehmen schwieriger wird.
Das Internet überwindet und verbindet alle räumlichen Hierarchieebenen. Es ist für lokale, regionale bis globale Kommunikation geeignet.
Für die einzelnen Nutzer hat es den Vorteil, Eigenschaften eines Individual- und Massenmediums auf sich zu vereinen. Jede Person kann ihre Meinung einer weltweiten Öffentlichkeit vorstellen, ohne einen hohen vertriebstechnischen Aufwand betreiben zu müssen. So entstehen virtuelle öffentliche Räume (Cyberspace), die einen, ohne staatliche Zensur beschränkten, simultanen und interaktiven Informationsaustausch zwischen einer beliebigen Anzahl Menschen möglich machen und "reale" Räume, bzw. das räumlich-lokale Zusammentreffen von Menschen zeitweise bedeutungslos werden lassen.[30]
So können Bürger, auch auf regionaler Ebene, Politik aktiv mitgestalten, indem sie kommunalen Vertretern und Politikern ihre persönlichen Meinungen mitteilen, unter der Voraussetzung, dass eine Erreichbarkeit per Internet gegeben ist.
Bei der computergestützten Kommunikation fallen die gruppendynamischen Prozesse weg, die normalerweise wirken, wenn sich Menschen treffen. Soziale und situationsbedingten Anhaltspunkte, die sich aus Alter, Stellung, Aussehen, Rasse, Gemütslage der beteiligten Personen ergeben. Dadurch wird in gewisser Weise eine gleichberechtigtere, demokratischere Beteiligung der einzelnen Personen ermöglicht, da Vorurteile nicht sofort wirken. Dies relativiert sich natürlich, wenn sich die kommunizierenden Personen bereits näher kennen. Die Weiterentwicklung der Kommunikationstechnik wird hier in naher Zukunft noch für Veränderungen sorgen.
Die Nivellierung sozial - hierarchischer Differenzen kann durchaus ambivalent gesehen werden, besonders aus Sicht der Kommunen, wenn die Meinung und das Kommunikations-Regulativ statushoher, qualifizierter Personen nicht zur Geltung kommt (siehe 3.1.2).
Generell kann die Verwendung von Informations- und Kommunikationstechnologien zu einer Verminderung von Umweltbelastung beitragen (Verminderung des Verkehrs).[31] Allerdings sind die Folgen eines erhöhten Energie- und Ressourcenverbrauchs durch die Erstellung und Anwendung der IuKT in die ökologische Bilanz mit einzubeziehen. Kommunikations- und Transaktionskosten werden vermindert, z.B. bei Serienbriefen, generell bei E-Post. Informationsbeschaffung und Versendung kann, über spezielle Software (Agents [32], Mailverteiler) automatisiert und somit günstiger vorgenommen werden.
Die technische Entwicklung verläuft so schnell, dass gesellschaftliche Entwicklungen nicht entsprechend mithalten können. Als Beispiele sind rechtliche Regelungen zu nennen oder die zögerliche Verwendung für politische Zwecke, speziell in Deutschland. Für einige Nutzer und Bevölkerungsgruppen ist die Anwendung zu kompliziert und die Anschaffung eines PCs nebst Internet - Zugangsgebühren zu teuer. Menschen, die dieses Medium ablehnen oder keinen Zugang dazu finden, könnten eine weitere Verbreitung auch als Zwang, zur computergestützten elektronischen Kommunikation empfinden.[33]
Allgemein ist es denkbar, dass die Kommunikation über elektronische Netzwerke zu einer Verminderung von "realen" zwischenmenschlichen Kontakten führt. Dies ist sicherlich nicht als generelles Problem zu bewerten, sondern vielmehr ein Resultat der sozialen Artikulations- und Interaktionspräferenzen der einzelnen Nutzer.
Allerdings lässt sich nicht leugnen, dass der komplexe Vorgang, zwischenmenschlicher Kommunikation auf ein schmaleres Spektrum reduziert wird, dem vor allem der äußerliche Eindruck und die nonverbalen Anteil fehlen. Physische Präsenz wird durch Telepräsenz ersetzt. In gewisser Weise lässt sich von einer elektronischen Maske sprechen, die eine soziale und emotionale Anonymität gewährt.
Normalerweise ist die gesellschaftliche und berufliche Stellung ein machtvolles Regulativ bei Gruppenprozessen. Dieser Faktor ist bei der elektronischen Kommunikation nicht so offensichtlich, ausgenommen die kommunizierenden Personen kennen sich bereits genauer. Demzufolge verlangsamt sich die Entscheidungsfindung – vor allem wenn sich viele engagieren, weil der entscheidungstreibende Einfluss statushoher Personen nicht so wirksam ist.
Die partielle Anonymität kann zu unüberlegten Äußerungen und zum Hervorstechen extremer Meinungen beitragen. Im schlimmsten Fall kommt es zum flaming,[34] bei dem seitens einiger oder gar aller am Informationsaustausch Beteiligter, auf eine sinnvolle und angemessene Kommunikationsweise kein Wert mehr gelegt wird, sondern Anfeindungen und Beschimpfungen dominieren.
Eine weitere negative Eigenschaft der computergestützten Interaktions- und Kommunikationsmedien besteht in der zunehmenden Informationsflut. Die Klassifizierung von Nachrichten, nach ihrer Relevanz erfordert einen zunehmenden Aufwand. Demzufolge wird in Zukunft die Bedeutsamkeit von menschlichen oder technischen Informationsaufbereitern erheblich zunehmen (Agents).
3.1.2.1 Gesellschaftspolitische Gefahren
In politischer Hinsicht birgt ein relativ unkontrolliertes Netzwerk die Gefahr, dass es von Extremisten zu unlauteren Zwecken missbraucht wird. Die soziale Heterogenität und tendenziell liberale Einstellung im Internet verhinderte allerdings bisher eine Dominanz entsprechender Meinungen. Beunruhigender ist die Vorstellung, dass eine Zentrale Kontrollinstanz eine Zensur und Konformisierung der Inhalte betreiben könnte. Seitens der US - amerikanischen Regierung wurden bereits häufiger, per Gesetzesvorlage, entsprechende Versuche unternommen. Die Netzgemeinde reagierte allerdings jedes mal sehr schnell, so dass diese Versuche bisher immer fehlschlugen (siehe auch Kapitel 4.2).
Weiterhin stellt sich die Frage, inwiefern sich die vereinfachte Sammlung und der Austausch von Informationen über einzelne Nutzer, seitens des Staates oder durch private Unternehmen, zu einem datenschutzrechtlichen Problem entwickelt, Stichwort "gläserner Mensch".
3.1.3 Sicherheits- und Rechtsfragen
Hacking, cracking [35] und die vielzitierten Viren [36] und Trojanischen Pferde [37] sind in diesem Zusammenhang die bekanntesten Schlagworte. Ein Cracker kann sich z.B. Zugriff auf behördeninterne Netzwerke verschaffen und Schäden verursachen. Es besteht weiterhin die Möglichkeit, dass Personen (auch als sniffer bezeichnet) E-Mail Nachrichten oder andere Informationen aus dem Datenstrom filtern, diese verändern oder anderweitig missbrauchen.
Glücklicherweise gibt es technische Möglichkeiten, um diese Gefahren möglichst gering zu halten. Firewalls, [38] und Proxyserver [39] erschweren z.B. das Eindringen in interne Netzwerke, die ans Internet angeschlossen sind. Auch gegen Viren gibt es entsprechende Programme. Der Schutz kann nie hundertprozentig sein, da Hacker der Sicherheitssoftware immer etwas voraus sind. Um Daten auf dem Transport zu schützen, gibt es Verschlüsselungs- und Authentifizierungssoftware. Am bekanntesten ist das Programm Pretty Good Privacy (PGP), das unter http://www.nai.com zu beziehen ist. Die Verschlüsselung erfolgt in einem asymmetrischen Verfahren, bei dem zwei Schlüssel
(-Dateien), ein öffentlicher und ein geheimer Schlüssel, zum Einsatz kommen. Überdies ist gleichzeitig eine Authentifizierung, also die Erstellung einer sehr fälschungssicheren digitalen Unterschrift (Digitale Signatur) möglich. Diese Verschlüsselung ist zur Zeit nicht zu knacken, deshalb sehen viele Regierungen, vor allem die US-amerikanische, die Gefahr einer Verschleierung krimineller Machenschaften und versuchen Verwendungsbeschränkungen zu etablieren, mit wenig Erfolg.
Die Identifizierung, Authentifizierung und damit Rechtsverbindlichkeit, ist für die Kommunen ein besonderes (Sicherheits-)Problem, wenn es um die Kommunikation und Interaktion mit den Bürgern geht. Gerade im Rahmen möglicher Beteiligung per Internet (Einwendungen, Anträge, elektronische Briefwahl etc.), ist es für die Verwaltungen wichtig zu wissen, dass z.B. E-Mail Nachrichten oder andere elektronisch versandte Dokumente, wirklich vom entsprechenden Absender stammen. Eine E-Mail Adresse allein reicht zur rechtsverbindlichen Identifikation nicht aus. Deshalb gibt es bereits Überlegungen und Konzepte, wie Digitale Signaturen für die Bürger eingeführt werden könnten. Die rechtliche Grundlage wurde bereits durch das im Sommer 1997 verabschiedete Signaturgesetz (SigG) und die ergänzende Verordnung vom 1.11.1997 geschaffen, eine Umsetzung ist bisher noch nicht erfolgt.[40]
Einige Kommunen sehen die Entwicklung einer multifunktionalen Chipkarte vor, wie z.B. die Stadt Nürnberg mit der RegioSignCard, Köln mit der KölnKard oder die Stadt Karlsruhe mit der Bürgerkarte. Diese Karten sollen im Rahmen von Public-Private-Partnerships zwischen den Kommunen und Geldinstituten entwickelt werden. Demzufolge ist geplant, auf dem Karten-Chip, neben der individuellen digitalen Signatur, [42] Bankfunktionen (EC) und eventuell weitere kommunale Anwendungen (Fahrkartenfunktion, Dienstausweis etc.) unterzubringen.
Nachteilig dabei ist, dass es zur Anwendung vom Heim PC aus eines Lesegerätes bedarf, das mit einem Betrag von 200 DM nicht gerade günstig sein wird. Die Erstellung und Verwaltung jeder Signatur wird zur Zeit mit Kosten von 50 – 100 DM im Jahr veranschlagt. Für potentielle Nutzer, eher abschreckend. Angebot und Nachfrage sowie Subventionierungen werden hier vermutlich in naher Zukunft zu preislichen Veränderungen führen.
Kurzfristig wäre es einfacher, interessierten Privat-Internetnutzern die frei verfügbare Software PGP, nebst einem durch die Verwaltung im Beisein des sich ausweisenden Bürger erstellten privaten Schlüssels (in Dateiform!) auszuhändigen. Der zweite öffentliche Schlüssel würde bei der Verwaltung verbleiben, um die mit dem privaten Schlüssel signierten Botschaften des Bürgers authentifizieren zu können. Umgekehrt werde Botschaften an die Bürgerinnen und Bürger durch die Verwaltung mit Hilfe des individuellen öffentlichen Schlüssels verschlüsselt, die diese dann mit ihrem privaten Schlüssel wieder lesbar machen könnten. Für die Anwendung der Software sind allerdings grundlegende PC-Kenntnisse notwendig.
Für öffentliche Terminals / Kiosksysteme ist die Karte hingegen eine gute Wahl, besonders wenn weitere Kartenfunktionen, bequem genutzt werden können.
Eine weitere Möglichkeit sichere Übertragungen, z.B. von HTML-Formularen zu erreichen, ist die SSL ("Secure Socket Layer") Verschlüsselung, die in den gängigen Browsern integriert ist. Die SSL Verschlüsselung wird bereits für Online-Bankgeschäfte oder E-commerce verwendet, und nur sehr vereinzelt durch die Kommunen (Bsp.: Mannheim).[43]
Weitere Entwicklungen stellen biometrische Verfahren da, die mit Hilfe von Finger Scannern oder durch den Abgleich des Gesichts oder der Iris über Video eine Identifizierung möglich machen sollen. In der neuen Variante des Betriebssystems Windows 2000 soll z.B. bereits eine Softwareunterstützung dieser Funktionen integriert sein. Die Dresdener Bank hat bereits einen Test- Geldautomaten mit Iris - Check in Betrieb genommen.
3.2 WWW (World Wide Web)
Das WWW ist einer der jüngsten Dienste im Internet, und wird seit Anfang der 90er Jahre zunehmend intensiver genutzt.[44] Die wichtigste Grundlage diese Erfolges, ist in der Vielseitigkeit und Einfachheit der zugrundeliegenden WWW-Sprache HTML [45] zu suchen. Eine Erstellung graphisch ansprechender Sites, [46] die mit Hilfe der Browser nutzerfreundlich zu betrachten und benutzen sind, stößt nicht auf große Schwierigkeiten. Selbst unerfahrene Erstanwender können innerhalb kurzer Zeit eigene Sites erstellen, um sich im Internet zu präsentieren und mit anderen in Kontakt zu treten. Die Übertragung von HTML erfolgt über das http (HyperText Transfer Protocol).
Die Möglichkeit Hyperlinks, also Verknüpfungen zu beliebigen Dokumenten und Sites im Internet zu erstellen, trägt ebenfalls zur Nutzerfreundlichkeit bei, da die Informationsverflechtung dadurch stetig zunimmt. Verlinkungen ermöglichen ebenfalls das sogenannte "Surfen"[47] – bekanntermaßen der Grund für die zunehmende Beliebtheit des WWW.
Die Präsentation der Kommunen findet generell im WWW statt, bzw. basiert auf HTML. Demzufolge bildet das WWW die Grundlage für die Internet-Kommunikation zwischen Verwaltung und Bürgern. In Websites lassen sich weitere Kommunikationsdienste integrieren, wie z.B. Chat, Diskussionsforen oder Online-Formulare, da diese ebenfalls auf HTML aufbauen.
Im Jahr 1972, als das ARPANET gerade einmal aus 40 Rechnern bestand, erfand Ray Tomlinson die E-Mail.[48] Heute ist dieses Internet-Kommunikationsmittel beinahe allgegenwärtig. Der größte Vorteil diese Kommunikationsmittels ist seine Geschwindigkeit, E-Mail wird innerhalb von wenigen Minuten weltweit zugestellt. Vor allem können beliebige binäre Dateien mitversandt werden. Dabei ist es egal, ob dies Ton- Bild- oder Textdateien (Formulare) sind oder ausführbare Programme. Von Vorteil ist ebenfalls, dass die Dokumente auf den Zielcomputern sofort weiterverarbeitet werden können, da sie digital vorliegen.[49] Außerdem sind Gründe der Zeitersparnis, z.B. bei Serienbriefen, ein weiterer Vorteil von E-Mail. Erwähnenswert ist ebenfalls der geringe Preis für die
Übermittlung.. Bei neueren Mail-Programmen besteht auch die Möglichkeit die Beantwortung zu automatisieren, wodurch ebenfalls eine Arbeitsersparnis erreicht werden kann.
Die Erreichbarkeit einer Vielzahl von Menschen innerhalb kürzester Zeit ist kein Problem. Im Rahmen von Planungsprozessen können auf diese Weise kurzfristige Änderungen den Betroffenen mitgeteilt werden. Diese sind in der Lage sogleich zu reagieren, sich untereinander abzusprechen und eventuelle Aktionen zu planen. Hierzu auch das Kapitel über die Mailing Lists (Kap. 3.4).
Als aggressive Form der Meinungsäußerung per E-Mail kann das "mailbombing" bezeichnet werden. Dazu werden an die Mailadresse eines Politikers oder einer anderen Zielperson automatisch massenhaft E-Mails sinnlosen oder auch sinnvollen Inhalts geschickt, bis die Mailbox voll ist. Andere Mailnachrichten können dann erst nach Entfernung der Junk Mail empfangen werden. Wenn mailbombing mit Ausdauer betrieben wird kann die entsprechende Mailbox permanent blockiert werden.
Wie bei allen anderen elektronisch versandten Dokumenten gilt auch bei der E-Mail, daß die Rechtsverbindlichkeit durch entsprechende Identifizierungs- und Authentifizierungsmethoden erreicht werden sollte (3.1.2.2). Generell hat eine E-Mail juristisch bereits jetzt, ohne Signatur, den gleichen Status, wie normale Briefe. Absender können gerichtlich belangt werden, wenn der Inhalt einer E-Mail dazu Anlass gibt. Ohne digitale Signatur ist die Herkunft gleichwohl schwerer nachzuweisen.
Die Authentifizierung per Signatur ist auch für die Lokalisierung der Herkunft von elektronischen Nachrichten jeglicher Art im Zusammenhang mit kommunalen Fragestellungen von großer Wichtigkeit. So kann beispielsweise verhindert werden, dass Menschen aus anderen Kommunen mit ihren Meinungsäußerungen lokale Erhebungen verfälschen.
Mail-Nachrichten können Bürgern und Bürgerinnen ebenfalls die Kontaktaufnahme mit offiziellen Stellen erleichtern, wenn ihnen das Telephonieren oder persönliches Aufsuchen unangenehm ist, weil es z.B. um Kritik an kommunalen Angestellten geht oder skeptischen Anmerkungen bezüglich kommunaler Verwaltungsverfahren. Gleichzeitig ist das subjektive Empfinden, dass eine E-Mail nicht ganz so offiziell ist, wie ein Brief und auch noch schneller erstellt und versandt werden kann, sicherlich ebenfalls ein erleichterndes Moment für die bürgerseitige Verwendung. In näherer Zukunft wird die E Mail zu einer erheblichen Reduzierung der Briefpost führen.
E-Mail in Kombination mit einer Signatur würde es z.B. ermöglichen, dass Bürgeranträge, auf einfache Art und Weise das notwendige Quorum erreichen. Die gesammelten Signaturen würden als Beleg dienen. In den USA ist dies bereits gängige Praxis.[50]
Ein weiteres elektronisches Kommunikationsmittel sind die Mailing Lists. Im Endeffekt stellen solche Listen automatische E-Mail Verteiler dar. Dazu wird ein Host im Internet als Listserver eingerichtet, der die Aufgabe hat, E-Mails, die er von bestimmten Adressen erhält, an eine gespeicherte Liste von E-Mail-Adressen weiterzusenden. Auf einem Listserver können mehrere Mailing Lists, mit unterschiedlichen Themenschwerpunkten, untergebracht werden.
Das An- und Abmelden bei einer speziellen Liste, läuft über die Befehle (subscribe / unsubscribe), die, unter Angabe des entsprechenden Listennamens, per E-Mail an den entsprechenden Listserver versandt werden.
Mit entsprechender Software, können die meisten Server im Internet auch als Listserver fungieren. Für Kommunen besteht also ohne weiteres die Möglichkeit, Mailing Lists zu beliebigen kommunalen Themen einzurichten. Besonders im Bereich der Planung wären entsprechende Angebote seitens der Kommune sehr sinnvoll. Beispielsweise könnten für verschiedene Planungsvorhaben jeweils eigene Mailing Lists eingerichtet werden. Ein eindeutiger Hinweis welche Listen zu abonnieren sind und wie sich die Bürger eintragen können, sollte auf der Website der Kommune vorhanden sein.
Wenn z.B. eine Kommune beabsichtigt, ein neues Wohngebiet zu errichten oder die Verkehrsführung in einem Stadtteil zu ändern, könnte sie sehr frühzeitig entsprechende Listen einrichten, über die aktuelle Informationen zu den beginnenden Planungsprozessen an alle eingetragenen Personen versendet werden. Die Bürger können dann konkret reagieren, indem sie Stellung dazu nehmen, eigene Alternativen vorstellen oder gezielt nach speziellen Informationen fragen. Da diese Antworten wieder allen Abonnenten zugestellt werden, sind zumindest alle Listennutzer immer auf dem aktuellsten Stand.
Eine Moderation der Liste seitens der Kommune, kann die Kontextverträglichkeit der Beiträge überwachen und auch auf einen angemessenen Ton bei hitzigen Debatten achten.[51] Dabei sollte nicht der Eindruck einer Zensur der Beiträge entstehen.
Ein weiterer Vorteil ist, dass alle Beteiligten die E-Mail Adressen aller anderen Teilnehmer in Erfahrung bringen können. Auf diese Weise sind auch individuelle Nachrichten an einzelne Teilnehmer möglich.
Newsgroups stellen, den Mailing Lists verwandte, Diskussionsgruppen dar, deren thematische Inhaltsinformationen und Beiträge sich auf verschiedenen Internet-Host-Rechnern befinden. Man spricht bei dieser untereinander und mit anderen Netzwerken des Internet vernetzten Teilmenge von Host-Rechnern auch vom UseNet. Der Begriff UseNet definiert jedoch nicht nur die grundlegende technische Infrastruktur, sondern bezieht die Grundgesamtheit der Newsgroups und ihrer Teilnehmer mit ein.[52]
Auch wenn die Art des Informationsaustauschs und der Kommunikation zwischen Mailing Lists und Newsgroups ähnlich sind, unterscheiden sich die technischen Grundlagen. Newsgroup – Rechner tauschen ihre Dokumente über NNTP (Network News Transport Protocol) aus. Teilnehmende Personen benötigen zum Lesen und Versenden spezielle Programme, die sich News-Clients oder Newsreader nennen. Mittlerweile sind diese allerdings Bestandteil der gängigen Mail-Programme wie Netscape Messenger oder Outlook Express. Nutzer bekommen jedoch die Nachrichten nicht automatisch zugesandt, sondern müssen sich die einzelnen Nachrichten einer oder mehrerer Newsgroup(s) interessenspezifisch mit Hilfe eines Newsreaders auswählen und herunterladen. Dies kann für einige Nutzer umständlich erscheinen, hat allerdings den Vorteil, dass uninteressante Nachrichten im Vorfeld aussortiert werden können.
News-Gruppen setzen sich aus den einzelnen Artikeln (Posting) mit ihren dazugehörigen Antworten (Follow-up, Response) zusammen. Artikel und Antworten zusammen werden als Thread (Strang) zusammengefasst. So können Diskussionen zu Teilfragen in ihrer Entwicklung für Neueinsteiger einfach nachvollzogen werden. "Das Senden eines Artikels geht dagegen so vonstatten wie das Versenden einer E-Mail."[53]
Eingehende Beiträge für eine spezielle Newsgroup werden automatisch an alle UseNet Host verteilt, auf denen sich diese Newsgroup befindet. Das UseNet sorgt sozusagen für die Verteilung.
Eine Moderation ist empfehlenswert, um Themenkompatibilität zu wahren und Dispute (flaming) auf einem verträglichen Niveau zu halten. Neue Newsgroups können unter news.announce.newsgroups oder de.admin.news.announce dem UseNet angekündigt werden, da es sich im Falle kommunaler Angebote meist um Fragestellungen auf lokaler Ebene handelt, ist ein Link auf der kommunalen Homepage generell ausreichend.
Von der Anwendung her sind Newsgroups ein wenig komplizierter als Mailing Lists. Dafür können die NutzerInnen vor dem Herunterladen auswählen, welche der Nachrichten sie lesen wollen und müssen nicht sämtliche Nachrichten herunterladen, wie es bei den Mailing Lists der Fall ist.
Newsgroups sind für die Zwecke der Bürgerbeteiligung nicht die erste Wahl. Technisch einfacher und mit vergleichbarer Funktionalität für die Kommunen, sind die im Folgenden beschriebenen auf WWW-Sites basierenden Diskussionsforen.
3.6 Diskussionsforen (Messageboards, virtuelle Schwarze Bretter)
Sie ähneln vom Prinzip her den Newsgroups, werden aber meist sehr spezifisch verwendet und eignen sich besonders gut für den Einsatz im Rahmen einer Homepage bzw. Site. "Sie beschäftigen sich vielmehr in der Regel mit einem ganz speziellen Thema, das eng mit der jeweiligen Website zusammenhängt".[54]
Ein Browser genügt, um die Nachrichten zu lesen, da der Informationsaustausch über HTML-Formulare bewerkstelligt wird. Die Nachrichten sind wie bei Newsgroups in Threads (Strängen) angelegt, d.h. wenn Interesse an einer speziellen, in Form von Links aufgelisteten Nachrichten besteht, aktiviert man diese und kann dann sofort in einer Eingabemaske ein Antwortschreiben verfassen, dass der Nachricht angefügt und nach Absendung von anderen gelesen werden kann.
Gerade dieses Kommunikationsmittel ist besonders geeignet, um auf kommunalen Sites angeboten zu werden. Die Wahl des Themas, der Themen kann, je nach Zielrichtung eng umgrenzt oder beliebig freizügig vorgegeben werden. Auf diese Weise ließen sich auch ohne Probleme Planungsvorhaben jeglicher Art diskutieren.
Ein weiterer Vorteil ist, dass sie sich einfacher bedienen lassen als Newsgroups, da außer einem Browser keine weiteren Programme benötigt werden. Dafür ist das Offline-Lesen [55] und Beantworten nicht ganz so einfach (Telephonkosten).
Foren könnten ohne viel Aufwand auf kommunalen Websites eingerichtet werden, um Planungsprozesse zu begleitend. Der Vorteil ist, wie bei den Newsgroups, daß die Nutzer sich die runterzuladenden Nachrichten und Beiträge aussuchen können und nicht passiv alles zugesandt bekommen, wie bei Mailing Lists.
3.7 Chat (Internet Relay Chat (IRC), WWW-Chat)
Chat ist genaugenommen "Telephonieren per Tastatur", allerdings mit beliebig vielen Teilnehmern. Es gibt zwei Chat-Techniken, einerseits IRC, andererseits Browser- oder WWW-Chat.
Die erste Version ist etwas komplizierter, da ein IRC-Chat-Client installiert werden muss, der die Verbindung zu speziellen IRC – Servern herstellt. Es existiert, wie bei den Newsgroups, ein globales Netz von IRC – Servern (mehrerer Netze: EFnet, Undernet, u.a.). Die einzelnen Kanäle haben Themenschwerpunkte. Um sich am IRC-Chat beteiligen, ist das Erlernen von 14 wichtigen Befehlen notwendig, die per Tastatur eingegeben werden müssen. Dies mag einigen Nutzern zur Abschreckung gereichen.
Bei der zweiten Version, dem WWW-Chat, fällt dies weg und es wird nur ein Browser benötigt, mit dem man auf den entsprechenden Seiten per Formularfeldeingabe in den sogenannten virtuellen Chat-Räumen online und direkt kommunizieren kann.
Das Gesprächsniveau ist tendenziell seicht, es geht weniger um Informationsgewinn, sondern im allgemeinen um Unterhaltung, Ausnahmen bestätigen die Regel. Dies ist sicherlich in dem Umstand begründet, dass es sich um ein sehr flüchtiges Medium handelt. Zwar erfolgen die Statements schriftlich, bestehen aber nur zeitlich begrenzt, da keine systematische Speicherung erfolgt, möglich ist sie allerdings schon.
Die Fluktuation eingeloggter Personen ist in den einzelnen Kanälen sehr groß. Allerdings besteht auch die Möglichkeit private Kanäle zu eröffnen, in denen zu zweit oder in Kleingruppen diskutiert werden kann.
Die Kommunikation verläuft synchron, jeder kann jederzeit etwas eingeben und versenden. Durch verschiedene Schreibgeschwindigkeiten der Beteiligten, kann es dabei zu leichten Missverständnissen kommen, wenn Antworten zu spät abgeschickt und dann nicht mehr in den Zusammenhang passen.
Für die Kommunen empfiehlt sich, ein WWW- Chat einzurichten, da die meisten Nutzer sicherlich keinen IRC-Clienten besitzen werden und mit Browsern vertrauter sind. Die einzelnen Chat-Räume können, wie bei Mailing-Lists oder Foren, nach planungsthematischen Schwerpunkten benannt werden. Eine Moderation durch sogenannte Operatoren ist ebenfalls empfehlenswert. Sie achten darauf, dass der Ton angemessen ist und können schlichtend eingreifen, da sie wie alle anderen Chatter, ebenfalls eingeloggt sind und an den Unterhaltungen teilnehmen können.
Chat-Räume zu Planungsthemen sind sicherlich möglich, allerdings ist die Akzeptanz durch die Bevölkerung fraglich. Chat ist wie der Name schon sagt, eher zur leichten Unterhaltung gedacht. Möglicherweise wäre ein Versuch der Umdefinierung trotzdem von Erfolg gekrönt. Schließlich können auf diese Weise eine Vielzahl Menschen synchron kommunizieren. Die Hemmschwellen, die bei normalen Treffen häufig vorhanden sind, fehlen. Auch bleiben die Statusfaktoren und Äußerlichkeiten außen vor. Theoretisch wäre also eine Konzentration auf das Wesentliche möglich. Es ist auch für jede am Chat teilnehmende Person möglich, "Privaträume" zu nutzen, um zu zweit oder dritt über Spezialfragen und Themen zu unterhalten.
Das Image des Chat ist vermutlich das größte Hindernis auf dem Weg zu einer beteiligungsbezogenen Verwendung. Sonst stellt es ein interessantes und sehr interaktives Beteiligungsmedium dar.
3.8 Multi-Media-Konferenzen, Internetkonferenz
Die genannten Begriffe sind Synonyme für die vielleicht zukunftsträchtigste Internet-Kommunikationstechnik. Video- oder Telekonferenz sind Begrifflichkeiten, die in diesem Zusammenhang ebenfalls Verwendung finden.
Die Multi-Media-Mail befindet sich weitgehendst noch in der Entwicklungsphase und stellt die Integration von Video-Techniken mit Text-, Bild-, Audio-Komponenten dar. Kombiniert werden diese Techniken z.B. mit sogenannter "Groupware", Software, die der gruppengestützten Zusammenarbeit (computer supportet cooperative work (CSCW)) über vernetzte Computer dient.
Bearbeiten lassen sich am Bildschirm gleichzeitig die verschiedensten Dokumente, Graphiken, Videosequenzen. Jede teilnehmende Person kann, wenn Digital-Kameras Verwendung finden, auf den Bildschirmen der anderen sichtbar werden. Im Vergleich zu den bisher aufgeführten Internet Kommunikationsformen, werden dementsprechend mehr Persönlichkeitsinformationen zu den beteiligten Kommunikationspartnern übermittelt. Die Anonymität wird verringert, der soziale Status und nonverbale Signale kommen stärker zum Tragen (siehe 3.1.2). Die Hard- und Software ist jedoch noch nicht entsprechend ausgereift, um das gesamte nonverbale Spektrum einzufangen.
Auch die technisch notwendige synchrone Informationsübertragung, die besonders für eine einwandfreie Ton und Bildwiedergabe notwendig ist, wird durch die teilweise geringen Übertragungsraten im Internet verhindert. Stockungen oder Aussetzer sind die Folge. Außerdem ist das Internet ursprünglich nicht für die Tonübertragung konzipiert worden. Das TCP/IP Protokoll zerlegt Tondateien ebenfalls in einzelne Pakete, die auf dem Weg vom Sender zum Empfänger, in Abhängigkeit vom Netzverkehr, verschiedene Wege benutzen. Die Reihenfolge der Pakete kann sich also beim Eintreffen geändert haben. Dies wird zwar durch das TCP/IP korrigiert, kostet aber Zeit - Tonstörungen sind die Folge. Für einwandfreie Übermittlung sind also hohe und stabile Datenübertragungsraten notwendig.
Die Kombination einer Vielzahl von Medien kann zur sensorischen Überforderung gereichen, wenn gleichzeitig Texte gelesen und beantwortet, verbale Äußerungen interpretiert werden müssen und Graphiken über den Monitor flimmern. Sind viele Personen an der Kommunikation beteiligt, kann es schnell zu einer chaotischen Anzahl schriftlicher, akustischer u.a. Beiträge kommen.[56]
Insgesamt ist diese Kommunikationsmethode zur Zeit nicht für Partizipation an kommunalen Planungsprozessen geeignet. Einerseits fehlen sowohl bei den Kommunen als auch bei den Bürgern die technischen Voraussetzungen, andererseits ist die Anwendung zur Zeit noch viel zu kompliziert und unausgereift. Es handelt sich hierbei um Zukunftsanwendungen, deren breitere Umsetzung sicherlich erst in einigen Jahren möglich ist. Selbst wenn davon ausgegangen wird, dass diese Technik anwenderfreundlich und zu einem annehmbaren Preis existierte, wäre sie nur in moderierter Form, in überschaubaren Gruppen anwendbar.
Zur Zeit macht diese Technik noch einen sehr spielerischen Eindruck. Zu viele Informationen auf einmal erzeugen eher Stress, der vom Wesentlichen abgelenkt. Sicherlich wird die Möglichkeit bestehen, sich auf spezielle Übertragungsarten zu beschränken, z.B. nur Ton und Bild oder lediglich Text. Im Endeffekt stellt die Multi-Media-Konferenz eine Integration der anderen aufgeführten Kommunikationstechniken (E-Mail, Chat, Diskussionsforen) dar, die für sich genommen bereits verwendet werden.
Anhand der Ausführungen zu den einzelnen Kommunikationsmöglichkeiten des Internet, zeigt sich, dass zur Zeit, im Hinblick auf eine Nutzung, im Rahmen kommunaler Planungsprozesse, eine unterschiedliche Eignung der Verfahren besteht.
E-Mail ist, gerade auch wegen der weiten Verbreitung, besonders gut für die interaktive Kommunikation im allgemeinen und speziell im Zusammenhang mit Planungsprozessen, geeignet. Vergleichbares gilt für die Mailing Lists und Messageboards. Newsgroups des USENet sind aufgrund der Anforderungen bei Einrichtung und Anwendung für den Einsatz im kommunalen Rahmen weniger geeignet. Messageboards und Diskussionsforen auf WWW-Basis lassen sich diesbezüglich, mit vergleichbarer Funktionalität, einfacher auf den Websites etablieren. Das kommunale Angebot von Chat-Räumen zu Planungsfragestellungen, ist zu überdenken. Bei Land- und Kleinstädten empfiehlt es sich wegen der Einwohnerzahl und damit anteilig geringeren Nutzerzahl nicht, größere Kommunen sollten dieses Angebot jedoch ernstlich in Erwägung ziehen. Schließlich entwickelt sich ohne interessante Angebote nur selten eine Nachfrage. Moderation im Sinne einer Themenkongruenz ist bei Messageboards und Chat-Angeboten sehr sinnvoll. Außerdem erweckt es bei den Bürgern den Eindruck, dass die Kommune ihre Angebote ernst nimmt.
Weitreichendere Informations- und Kommunikationsmittel, wie die Internet- oder Multi-Media-Konferenz stellen den nächsten Schritt elektronischer, computerbasierter Kommunikation dar. Bevor dies Mittel im Rahmen von Beteiligungsprozessen zum Einsatz kommt, wird es noch einige Jahre dauern. Vor allem im Bereich der Übertragungstechnik und der Endgeräte sind noch effektivere, anwenderfreundliche und bezahlbare Entwicklungen notwendig.
Die Bandbreite der Datenübertragung ist hier ein wichtiger Faktor. In Zukunft werden sicherlich die schon in hohem Maße vorhanden Breitband-Kabelnetze (Koaxialkabel, TV) als Verteiler zu den Endnutzern verstärkt für die Datenübertragung Verwendung finden, da ein Informationstransfer von bis zu 300 Megabit/s [57] realisiert werden kann. In Bayern und Berlin laufen bereits entsprechende Tests.[58] ISDN weist im Vergleich eine maximale Transferrate von 144 Kilobit/s auf. (A)DSL (Asynchronous Digital Subscriber Line) stellt eine Verbesserung der ISDN Technik dar und könnte die Transferrate im Telephonnetz auf bis zu 10 Megabit/s erhöhen, ohne neue Kabel verwenden zu müssen. Für Nutzer, die es von zu Hause aus verwenden, eine interessante Alternative, wobei die Kostenentwicklung entscheidend sein wird. Es gibt bereits erste DSL Angebote der Telekom, die in der Grundversion Kosten von 200 DM verursachen, zuzüglich Verbindungsentgelte.
Die Satelitenübertragung gewinnt ebenfalls an Bedeutung und kann bereits jetzt zu erschwinglichen Preisen mit Übertragungsraten von bis zu 4 Megabit/s durch Privatpersonen genutzt werden (Bsp.: SkyDSL). Im Bereich der mobilen Telephonie wird ebenfalls an einer Verbesserung der Datenübertragungsrate und der Funktionserweiterung bei den Handys gearbeitet, bereits jetzt ist die Nutzung von E-Mail Diensten möglich.
Wichtige Hauptleitungen zwischen Großstädten, die aus Glasfaserkabeln bestehen, sogenannte "Backbones", sind weitgehendst vorhanden und ermöglichen zur Zeit Übertragungsraten von 2,5 Gigabit [59] pro Sekunde. Diesbezüglich wird auch im Bereich der Lichtleiter weiter experimentiert. So ist die sogenannte Dense Wavelength Division Multiplexing (DWDM) Technik entwickelt worden, die zur Zeit bereits den Transfer in Glasfaserkabeln auf 1 Terrabit/s (12 Mio. Telephongespräche gleichzeitig) erhöhen kann und in näherer Zukunft eine Übertragung von 25 Terrabit/s ermöglichen wird. Technisch gelingt dies über eine spektrale Zerlegung des Lichts. Die einzelnen Farbfrequenzen übertagen dann verschiedene Informationen parallel. Standard sind heute 16 Farben, es sind bereits Anlagen mit 96 Farben (Kanälen) in Gebrauch.
Für die Akzeptanz durch die Bürgerinnen und Bürger ist vor allem wichtig, selbst wenn privat kein entsprechender Zugang zum Internet nebst zugehöriger Hard- und Software vorhanden ist, über öffentliche Terminals, z.B. in Bürgerbüros, Sparkassen, Banken und auf Plätzen in Kontakt mit der Verwaltung treten zu können. Zum einen kann mit der Technik experimentiert werden, zum anderen ist es vielleicht auch für die Bürger ein Anreiz, sich weitergehend mit der Materie zu beschäftigen. Für die Umsetzung der BürgerCard-Modelle sind Terminals sowieso Voraussetzung.
Entwicklungen wie das Web-TV und die Met@box sind ebenfalls geeignet, den Zugriff auf das Internet für Menschen mit geringen PC Kenntnisse zu ermöglichen. Im Endeffekt handelt es sich um Computer, die besonders anwenderfreundlich ausgelegt sind und als Zusatzgeräte an den Fernseher angeschlossen werden. Diese steigende Anwenderfreundlichkeit, gerade im Bereich der Internetzugangstechnik, wird entscheidend zur Zunahme der Internetnutzung in Deutschland beitragen.
vgl.: Schudy, Jörg: Technikgestaltungsfähigkeit, 1998, S. 40
vgl.: Grabow, B./ Lehmbrock, M.: Telekommunikation - Stadt – Verkehr / Telekommunikation statt Verkehr, 1998, Kap. 2.2 http://www.difu.de/25Jahre/papiere/infrastruktur.shtml
vgl.: BMBF: Durchbruch Multimedia...., Bonn 1998, S. 9
vgl.: Saaro, Helmut: Internet, Kompakt, Komplett, Kompetent, 1999, S. 110
vgl.: Frey, Gerhard: 1996, S. 84
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