1 Einleitung

 

Die seit Anfang der 90er Jahre auch in Deutschland augenscheinlich stark zunehmende Verbreitung des Internet und der damit in Zusammenhang stehenden Informations- und Kommunikationstechnik (IuKT) sowie Softwareanwendungen, stellt eine gesellschaftliche Herausforderung dar, der sich vor allem auch die kommunalen Verwaltungen stellen müssen. Sozio - ökonomische Veränderungen, die im Rahmen des Vordringens dieser Technologien in die unterschiedlichsten Lebensbereiche auftreten, haben schon frühzeitig zur Entstehung des Begriffs "Informationsgesellschaft" geführt, der im Endeffekt besagt, dass das sozio - kulturelle und wirtschaftliche Leben einer Gesellschaft von der Sammlung, Aufbereitung, Vermittlung und Weiterleitung von Informationen in hohem Maße abhängig ist. Dieser Zustand ist zwar noch nicht zur Gänze erreicht, die Tendenzen sind allerdings offenkundig. Daraus erwachsen ebenfalls Konsequenzen für die Interaktionsmöglichkeiten und deren Qualität zwischen kommunalen Verwaltungen und den Bürgerinnen und Bürgern. Einerseits ist mit Hilfe der vernetzten Technik, wie beispielsweise Computern, eine technisch und funktional verbesserte Kommunikation möglich, andererseits stellt sich die Frage, wie es mit den Konsequenzen für die Qualität der Kommunikation bestellt ist. Vielleicht ergeben sich Möglichkeiten einer Verbesserung und Aufwertung, besonders im Bereich demokratischer Mitbestimmung. Schließlich wird seit den 60er Jahren diskutiert, wie partizipativ - plebiszitäre Möglichkeiten direkter Demokratie verwirklicht werden könnten. Dabei ist vor allem die Planung ein interessantes Feld, schließlich handelt es sich um die kommunale Aufgaben, deren Ergebnisse für Bürger zu besonders begreif- und erlebbaren Resultaten im Guten wie im Schlechten führen. Außerdem ist die Mitbestimmung, bei entsprechenden Angeboten der Kommunen, unmittelbarer als z.B. im Falle der Wahlen, deren Beteiligungsintensität eher mittelbaren Charakters ist.

Die "neuen" Kommunikationstechnologien sind bereits dabei, den Austausch von Informationen und Dienstleistungen zwischen öffentlicher Verwaltung und Bürgern tiefgreifend umzugestalten. Mit dem Aufbau elektronischer Ämter und Rathäuser ergeben sich vor allem im Dienstleistungsbereich effektive und zeitgemäße Formen des Geschäftsverkehrs mit den Bürgern. Verbesserung des Bürgerservices ist eine Sache, viel wichtiger, besonders im Rahmen dieser Arbeit, ist die Frage, inwieweit Kommunen idealistische, auf erweiterte und frühzeitige Beteiligung abzielende Konzepte und Anwendungsmöglichkeiten entwickeln oder bereits umgesetzt haben, von denen die Gesellschaft, respektive Bürgerinnen und Bürger, nachhaltiger profitieren können. ‚Schließlich vereinen sich in den Kommunen nahezu alle Funktionen des öffentlichen und privaten Lebens. Sie bilden damit generell die Grundlage für gesellschaftliche Entwicklungen‘ deren Kanalisierung, Koordinierung und sozialverträgliche Realisierung im Verantwortungsbereich der Verwaltungen und Politiker liegt. Vor allem obliegt es ihnen auch, eine Synthese zwischen technisch und ökonomisch geprägtem Leitbild der Informationsgesellschaft auf der einen und einer "nachhaltigen Entwicklung", auf der anderen Seite zu versuchen. Dazu bedarf es und nicht nur dort, einer Beteiligung der Bürger; schließlich sind diese, laut der Charta von Aalborg von 1994, die 80 europäische Gemeinden unterzeichneten, "Schlüsselakteure" und somit das wichtigste Element kommunaler Beteiligungsprozesse.

Dieser Arbeit liegen folgende Fragestellungen zu Grunde:

 

• Kann das Internet zu einer stärkeren Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger, an Planungsprozessen und generell am kommunalpolitischen Geschehen beitragen?

• Auf welche technische Art und Weise könnte die Mitbestimmung verwirklicht werden, welche Mittel existieren?

• Wie sieht das momentane Angebot der Kommunen aus, gibt es bereits Beispiele?

• Für welche Personen oder Gruppen wäre diese Beteiligungsform besonders geeignet, für welche weniger?

• Was planen die Kommunen für die nähere Zukunft, was müssen sie ändern?

Diese Fragestellungen bilden ebenfalls das Grundgerüst für die im Zusammenhang mit dieser Arbeit durchgeführte Befragung, die als Datengrundlage dient.

Der strukturelle Aufbau dieser Arbeit ist im folgenden dargelegt. Im Kapitel 2 wird auf die generellen Grundlagen der Partizipation, unabhängig vom Internet, eingegangen. Dabei geht es um rechtliche Bestimmungen, Definitionen von Begriffen, und um theoretische Grundlagen der Kommunikation. Verschiedene Betrachtungsweisen des Partizipationsprozesses werden ebenfalls aufgeführt; es geht vornehmlich um Vor- und Nachteile sowie die unterschiedlichen Ansprüche von Kommunen, Bürgern und Initiativen an den Beteiligungsprozess.

Um bewerten zu können, ob die Verwendung des Internet Hindernisse der klassischen Beteiligungsmethoden abmildern oder beheben kann, wird im Kapitel 3 auf die einzelnen Internetkommunikationsmittel und ihre Eignung im Rahmen der Planungs- und Beteiligungskommunikation eingegangen. Kapitel 4 befasst sich mit einigen Beispielen kommunaler Beteiligungsangebote, die im Rahmen der Internetrecherchen ermittelt wurden. Dabei wird auf positive Anwendungen der im Kapitel 3 beschilderten Kommunikationsmöglichkeiten Bezug genommen. Weiterhin werden auf spezifische Bevölkerungsgruppen (z.B. Senioren) zugeschnittene Internetangebote einzelner Kommunen beschrieben. Darüber hinaus wird auf das Beispiel der Elektronischen Demokratie eingegangen, die besonders in den USA bereits weit verbreitet ist und sicherlich auch in Deutschland an Bedeutung gewinnen wird.

Die Auswertung der Fragebögen erfolgt in Kapitel 5 und die Synthese der Befragungsergebnisse mit den theoretischen Grundlagen und Überlegungen aus den übrigen Kapiteln in Kapitel 6